Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ca Go Bike GmbH - archiviert am 01.04.2023

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragspartner, Anwendungsbereich, Kundenkreis, Kundenservice

1. Ihr Vertragspartner und Betreiber des Online-Shops www.cagobike.com (nachfolgend „Webshop“) ist die Ca Go Bike GmbH (nachfolgend „Ca Go“ oder „wir/uns“). Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen“) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden unabhängig davon, ob die Geschäftsbeziehung über den Webshop, über Bestellung per Telefon, E-Mail oder Post zustande kommen.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verbraucher-Kunden als auch für Unternehmer-Kunden gleichermaßen, soweit einzelne Bestimmungen nicht explizit nur für Verbraucher-Kunden oder Unternehmer-Kunden anwendbar sind. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (nachfolgend „BGB“) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.
4. Sie erreichen unseren Kundenservice für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 09:00–16:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0)261/914090-600 oder info@cagobike.com.

2. Registrierung, Anlegen eines Kunden-Kontos

1. Für eine Produktbestellung des Kunden ist die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden erforderlich. Bestellt der Kunde ein Produkt im Webshop kann sich die Kunde kostenlos registrieren und ein Kundenkonto anlegen.
2. Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren.
3. Für die Registrierung benötigt der Kunde eine E-Mailadresse, welche während der Registrierung verifiziert wird. Die für die Registrierung erforderlichen Angaben (z.B. Name, E-Mailadresse) sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben.
4. Mit dem Anlegen des Kundenkontos wählt der Kunde ein Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten, dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen und so aufzubewahren, dass Dritte keinen Zugriff darauf haben. Das Kundenkonto ist persönlich, nicht übertragbar und nicht vererblich.
5. Soweit sich die bei der Registrierung gemachten Angaben des Kunden ändern, hat der Kunde diese Änderungen Ca Go unverzüglich und unaufgefordert mitzuteilen. Der Kunde kommt seiner Mitteilungspflicht nach, indem er die entsprechenden Angaben in seinem Kundenkonto ändert.
6. Die vom Kunden mitgeteilten Daten sowie das Kundenkonto insgesamt können jederzeit durch eine Anfrage des Kunden beim Kundenservice gelöscht werden.

3. Vertragsschluss

1. Unsere Angebote richten sich gleichermaßen an Verbraucher-Kunden und Unternehmer-Kunden, jedoch nur an Endabnehmer. Darüber hinaus sind unsere Angebote unverbindlich und freibleibend. Satz 1 und Satz 2 gelten insbesondere für unsere Angebote im Webshop und in Katalogen. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde ein Angebot macht, welches wir annehmen.
2. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Produkten ist nicht gestattet. Ca Go behält sich daher insbesondere vor, Vertragsangebote nicht anzunehmen, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs des Produkts abgegeben zu werden oder worden zu sein.
3. Durch Aufgabe einer Bestellung macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. zur Reservierung des betreffenden Produkts. Der Kunde ist fünf (5) Werktage an sein Angebot gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen.
4. Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine Bestätigung über den Eingang zusenden (nachfolgend „Bestellbestätigung“). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme innerhalb der unter vorstehendem Absatz 2 genannten Frist zustande. Die Annahme kann dadurch erfolgen, dass wir gegenüber dem Kunden die Annahme erklären, oder, im Falle des Kaufs, das Produkt absenden bzw. übergeben.
5. Vereinbarungen zu Reparaturleistungen, die nicht im Rahmen der Gewährleistung von uns erbracht werden, kommen zustande durch einen Kostenvorschlag von uns, welcher zugleich ein verbindliches Angebot darstellt, und durch Annahme des Kostenvorschlags durch den Kunden. Der Kunde hat innerhalb von zwei (2) Kalenderwochen nach Erhalt eines angeforderten Kostenvoranschlags zu erklären, ob er unser Angebot annimmt oder ablehnt. Erklärt sich der Kunde nicht innerhalb von zwei (2) Kalenderwochen, werden wir ihm eine angemessene Nachfrist von einer (1) Kalenderwoche setzen. Mit Ablauf dieser Frist ohne Erklärung seitens des Kunden gehen wir von einer Ablehnung unseres Angebots aus und verschicken in diesem Fall auf Kosten des Kunden das Produkt an ihn zurück. Auf diese Rechtsfolgen werden wir den Kunden auch noch einmal gesondert mit unserer Nachfristsetzung hinweisen.

4. Preise, Steuern, Exporte und Zahlung

1. Maßgebend ist der im Rahmen der Bestellung vereinbarte Preis zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und ggf. anfallender Zölle sowie Versandkosten. Über die Höhe der anfallenden Versandkosten für den Versand des Ca Go Bikes an den vom Kunden ausgewählten Ca Go Partner und/oder Komponenten bzw. sonstiger Einzelteile an den Kunden wird der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung informiert.
2. Für die Bezahlung der Produkte stehen dem Kunden folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung.
   1. Zahlung per Vorabüberweisung: Der Kunde kann Produkte (d.h. das Ca Go Bikes inkl. der vom Kunden gewählten Ausstattungsoptionen und Komponenten (nachfolgend „Ca Go Bike“) sowie einzelne Komponenten und sonstige Einzelteile) per Vorabüberweisung bezahlen.
   2. Zahlung per Rechnung: Einzelne Komponenten bzw. sonstige Einzelteile kann der Kunde zudem per Rechnung bezahlen. Die Zahlung per Rechnung steht für das Ca Go Bike nicht zur Verfügung.
3. Im Fall der Vorabüberweisung erfolgt die Lieferung bestellter Produkte erst bzw. ist die Abholung des Ca Go Bikes beim gewählten Ca Go Partner oder im Ca Go Showroom Koblenz erst möglich, nachdem der Rechnungs-Gesamtbetrag in der auf dem Bestellformular angegebenen Höhe auf unserem Bankkonto eingegangen ist. Die Rechnungstellung für Ca Go Bikes erfolgt in zwei (2) Stufen. 1. Stufe: Eine Rechnung über den Teilbetrag der Bestellung (nachfolgend „Anzahlung“) in Höhe von 1.000,00 EUR zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer wird per E-Mail an den Kunden versandt, wobei die Rechnung auch in der E-Mail, in der wir unsere Annahme erklären, enthalten sein kann. Die Anzahlung ist fällig mit Erhalt unserer Annahmeerklärung. Mit Zahlungseingang der Anzahlung auf unserem Bankkonto wird dem Kunden der Produktionsstart des Ca Go Bikes mitgeteilt. 2.&nsbp;Stufe: Nach Fertigstellung und vor Auslieferung des Ca Go Bikes an den vom Kunden gewählten Ca Go Bike Partner oder dem Ca Go Showroom Koblenz, erhält der Kunde per E-Mail die Rechnung über den Restbetrag der Bestellung, welche sofort fällig ist. Mit dem Zahlungseingang wird das Ca Go Bike an den gewählten Ca Go Partner geliefert bzw. im Ca Go Showroom Koblenz bereitgestellt, jedoch nicht vor dem in der Bestellung angegebenen Lieferzeitpunkt. Nach erfolgter Lieferung bzw. Bereitstellung kann der Kunde das Ca Go Bike beim ausgewählten Ca Go Partner bzw. im Ca Go Showroom Koblenz abholen.
4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.
5. Dem Kunden stehen Aufrechnungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Der Kunde ist darüber hinaus auch zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis geltend macht. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Liefer- und Leistungszeit, Verzug

1. Die Einhaltung der Lieferverpflichtungen von Ca Go setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden aus dem abgeschlossenen Kaufvertrag über das Produkt voraus.
2. Wir werden das Produkt bis spätestens zu dem bei der Bestellung auf der Bestellseite ersichtlichen Versandtermin bzw. Lieferzeitraum an den Kunden bzw. beim Kauf eines Ca Go Bikes an den Ca Go Partner absenden oder Ca Go Showroom Koblenz bereitstellen. Der Versand bzw. die Bereitstellung erfolgt jedoch frühestens am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) auf unserem Bankkonto. Versandtermin ist der Tag der Übergabe des Produkts durch uns an das Versandunternehmen. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
3. Ist kein Versandtermin angegeben, werden als „AB LAGER“ ausgezeichnete Produkte spätestens am fünften (5) Werktag und alle anderen Produkte innerhalb von drei (3) Wochen versandt. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten).
4. In dem Fall, dass unser Lieferant Produkte, die bei der Bestellung durch den Kunden auf der Angebotsseite im Webshop nicht als „AB LAGER“ gekennzeichnet war, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die sonst nach Absatz 4 und 5 maßgebliche Frist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich zwei (2) Werktage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei (3) Wochen. Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass wir (i) das Produkt vor Zustandekommen des Kaufvertrages so rechtzeitig nachbestellt haben, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Belieferung gerechnet werden konnte, und (ii) die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben.
5. Falls das Produkt aus einem der in Absatz 6 genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Wir werden in diesen Fällen eine individuelle Vereinbarung mit dem Kunden bzgl. des Liefertermins treffen. Entsprechendes gilt für Lieferungs- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Ca Go die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Streik, Aussperrung etc.) und für die Ca Go nicht verantwortlich ist.
6. Ist das Produkt auf dauerhaft nicht bei unseren Lieferanten verfügbar (nachfolgend „Lieferausfall“) und ist der Kaufvertrag mit dem Kunden bereits zustande gekommen, werden wir den Kunden über den Lieferausfall unverzüglich informieren. Wir sind in diesem Fall zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, sofern wir die Nichtverfügbarkeit des Produkts nicht zu vertreten haben. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann. Ist der Kaufvertrag mit dem Kunden noch nicht zustande gekommen und stellen wir einen Lieferausfall fest, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
7. Sollten wir einen unverbindlichen Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die eine (1) Woche nicht unterschreiten darf.
8. Ist mit dem Kunden ein Abholtermin beim Ca Go Partner oder im Ca Go Showroom Koblenz vereinbart und hält der Kunde den Termin nicht ein, werden wir dem Kunden eine angemessene Nachfrist von zwei (2) Wochen setzen und behalten uns mit Ablauf dieser Frist den Rücktritt vom Vertrag vor. Darauf werden wir den Kunden auch noch einmal gesondert mit unserer Nachfristsetzung hinweisen. Bereits geleistete Zahlungen werden im Falle des Rücktritts dem Kunden unverzüglich erstattet.
9. Eine Lieferung bzw. Abholung bestellter Produkte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (nachfolgend „BRD“) ist ausgeschlossen. Ca Go Bikes können bei dem vom Kunden ausgewählten Ca Go Partner oder direkt im Ca Go Showroom Koblenz abgeholt werden. Kunden (Endabnehmer) außerhalb der BRD haben die Möglichkeit Ca Go Bikes an die im Bestellprozess angebotenen Lieferorte, d.h. den Ca Go Bike Partner oder dem Ca Go Showroom Koblenz, innerhalb der BRD zu wählen und das Ca Go Bike an dem ausgewählten Lieferort zu übernehmen. Hiervon ausgenommen sind grundsätzlich Komponenten und sonstige Einzelteile wie sie von uns angeboten werden – diese können auch an eine Adresse des Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bestellt und versendet werden.

6. Versand, Versicherung und Gefahrübergang

1. Die Ca Go Bikes werden von qualifizierten Monteuren im Werk vollständig montiert und eingestellt. Bestimmte Komponenten werden ggf. aus Sicherheitsgründen hinsichtlich des Transports demontiert. Diese werden nach Empfang der Lieferung durch den Ca Go Partner oder Mitarbeiter in unserem Ca Go Showroom Koblenz wieder am Ca Go Bike montiert.
2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
3. Der Gefahrübergang erfolgt beim Ca Go Bike mit Übergabe des Ca Go Bikes an den Kunden im Ca Go Showroom Koblenz bzw. durch den Ca Go Partner. Für Komponenten bzw. sonstige Einzelteile zum Ca Go Bike, die zum direkten Versand an den Kunden bestellt werden, gilt im Hinblick auf den Gefahrübergang: (i) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts des gelieferten Produktes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem das Produkt an den Kunden übergeben wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät; (ii) ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit der Auslieferung des Produktes an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
4. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Sie schließen die Kosten einer von uns abgeschlossenen Transportversicherung gegen die üblichen Transportrisiken ein. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben.
5. Ca Go verpflichtet sich dem Umweltschutz und Nachhaltigen Wirtschaftens. Entsprechend versendet Ca Go seine Produkte mit dem Ziel der Verpackungsmüll-Reduzierung und Wiederverwertbarkeit (Circular Economy).

7. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an dem von uns gelieferten Produkt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für das betreffende Produkt vor.
2. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde über das Produkt weder verfügen noch Dritten vertraglich eine Nutzung einräumen.

8. Gewährleistung und Garantie

1. Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Insbesondere sind Sie gesetzlich dazu verpflichtet, uns das mangelhafte Produkt zum Zwecke der Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen.

   Wichtiger Hinweis: Wenn Sie ein komplettes Ca Go Bike bei uns gekauft haben, so müssen Sie uns, wenn Sie Gewährleistungsansprüche geltend machen, kontaktieren und in der mit uns abgestimmten Folge das komplette Ca Go Bike zu dem vereinbarten Ca Go Partner bringen und nicht nur defekte Komponenten. Nur so können wir das Ca Go Bike auf etwaige Mängel und hieraus resultierende Gewährleistungsrechte prüfen. Die für das Verbringen eines mangelhaften Ca Go Bikes zum Ca Go Partner etwaig entstehenden erforderlichen Aufwendungen des Kunden, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, trägt Ca Go Bike. Ein Anspruch auf Transportkosten oder einem Vorschuss hierzu besteht nicht, wenn Ca Go die Abholung beim Kunden unentgeltlich anbietet. Im Hinblick auf die Geltendmachung gegebenenfalls zusätzlich bestehender Garantieansprüche sind die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages geltenden „Ca Go Garantiebestimmungen“ einzuhalten.

2. Grundlage unserer Mängelhaftung ist unter anderem die über die Beschaffenheit und die vorausgesetzte Verwendung des Produkts sowie über Zubehör und Anleitungen (einschließlich Montage- und Installationsanleitungen) getroffenen Vereinbarungen. Als Vereinbarung im vorstehenden Sinne gelten alle Produktbeschreibungen und Herstellerangaben, die Gegenstand des einzelnen Vertrages sind oder von uns (insbesondere in Katalogen oder auf unserer Internet-Homepage) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses öffentlich bekannt gemacht waren.
3. Mängelansprüche bestehen nicht bei natürlicher Abnutzung oder bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und/oder auf Grund besonderer äußerer Einflüsse entstehen und/oder die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Vorstehendes gilt nur, sofern Ca Go den Mangel nicht zu vertreten hat.
4. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen von Ca Go und/oder des Herstellers (z.B. Federgabel, Schaltung) nicht befolgt, Änderungen nicht zulässiger Art an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien /Ersatzteile verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, und soweit der Gewährleistungsfall nachweislich auf einen der vorgenannten Ausschlussgründe zurückzuführen ist, entfällt die Haftung von Ca Go für derartige Mängel. Vorstehendes gilt nur, sofern Ca Go den Mangel nicht zu vertreten hat.
5. Wir haften grundsätzlich nicht für Mängel, die der Kunde bei Vertragsschluss kennt oder grob fahrlässig nicht kennt (§ 442 BGB). Weiterhin setzen die Mängelansprüche des Kunden voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Lieferung, der Untersuchung oder zu irgendeinem späteren Zeitpunkt ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. In jedem Fall sind offensichtliche Mängel innerhalb von zwei (2) Wochen ab Lieferung und bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel innerhalb der gleichen Frist ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen. Dieser Absatz 5 gilt nicht für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.
6. Ist das gelieferte Produkt mangelhaft, können wir gegenüber Unternehmer-Kunden wählen, ob wir Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (nachfolgend „Nachbesserung“) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (nachfolgend „Ersatzlieferung“) leisten. Ist der Kunde ein Verbraucher, kann er im Falle eines Mangels selbst wählen, ob er von uns zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangt. Von diesem Abs. 6 unberührt bleibt außerdem Unser Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern bleibt unberührt. Insbesondere können wir die von einem Verbraucher-Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
7. Falls die Nacherfüllung gemäß vorstehendem Absatz 6 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher-Kunden zwei (2) Jahre ab Lieferung ab Lieferung. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein (1) Jahr ab Lieferung. Dies gilt auch für von Ca Go durchgeführte Reparaturen. Die Gewährleistungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen durch uns oder unseren gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen oder im Falle der Arglist. Diese Ansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir dem Verbraucher-Kunden als Ersterwerber eines Ca Go Bikes gemäß unseren zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages geltenden „Ca Go Garantiebestimmungen“ freiwillig eine Garantie. Diese Garantie besteht nicht für Unternehmer-Kunden, die das Ca Go Bike für unternehmerische Zwecke nutzen.

9. Haftung

1. Auf Schadensersatz haftet Ca Go im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Ca Go, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur
   1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
   2. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, wie z.B. die Verpflichtung zur Lieferung des gekauften Produktes); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
   Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen.
2. Die sich aus Abs. 1 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Sie gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Produkts übernommen haben. Zudem gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Koblenz. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde Unternehmer i.S.v § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am Allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

B. Besondere Bestimmungen im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr

1. Widerrufsrechte für Verbraucher-Kunden

1. Sofern der Kunde Verbraucher ist, hat dieser bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts oder eines außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrags grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nachfolgend informieren.

2. Widerrufsrecht beim Abschluss eines Kaufvertrags

   Dem Verbraucher-Kunden steht bei Abschluss eines Kaufvertrags folgendes Widerrufsrecht zu:

   Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ca Go Bike GmbH, Am Autobahnkreuz 7, 56072 Koblenz, E-Mail: info@cagobike.com, Telefon: +49 (0)261/914090-600) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

   Folgen des Widerrufs

   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

   Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

   Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 200 EUR geschätzt.

   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3. Anfertigung der Ware nach Kundenspezifikation - Ausschluss des Widerrufsrechts

   Kein Widerrufsrecht besteht nach der gesetzlichen Regelung insbesondere bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

   Der Ausschluss des Widerrufsrechts bei nach Kundenspezifikation gefertigten Waren (z.B. Bestellung des Ca Go FS200 mit Custom Branding Folie oder Sonderlackierung auf Kundenwunsch) gilt grundsätzlich auch, wenn wir noch nicht mit der Herstellung begonnen haben.

4. Muster für das Widerrufsformular

   Darüber hinaus informieren wir Sie nachfolgend über das Muster-Widerrufsformular nach den gesetzlichen Regelungen:

   Muster-Widerrufsformular

   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

   • An: CaGo Bike GmbH, Am Autobahnkreuz 7, 56072 Koblenz, E-Mail: info@cagobike.com
   • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
   • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
   • Name des/der Verbraucher(s)
   • Anschrift des/der Verbraucher(s)
   • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
   • Datum

   (*) Unzutreffendes bitte streichen

   Für Warenrücksendungen nutzen Sie bitte ausschließlich folgende Adresse:
   Ca Go Bike GmbH, Am Autobahnkreuz 7, 56072 Koblenz.

2. Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

Ca Go unterliegt im elektronischen Geschäftsverkehr Informationspflichten, denen wir im Folgenden nachkommen.

1. Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen:

   Bevor Sie eine verbindliche Bestellung aufgeben, können Sie Produkte unverbindlich konfigurieren. Wenn Sie das Produkt kaufen möchten, klicken Sie den Button „Kasse“. Im nächsten Schritt haben Sie entweder die Möglichkeit, sich zu registrieren und ein Kundenkonto anzulegen oder als Gast anzumelden; sofern zutreffend, werden Ihnen bereits in Ihrem Profil hinterlegten persönlichen Informationen angezeigt. Hier haben Sie außerdem die Möglichkeit, Ihre Rechnungsadresse für die Bestellung zu ändern. Wenn Sie auf dieser Seite weiter herunterscrollen, sehen Sie als letzten Schritt Ihrer Bestellung einen Überblick über alle Details der Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Dadurch wird Ihre Bestellung verbindlich. Die erfolgreiche Übertragung der Bestellung werden Ihnen auf der Webseite bestätigt.

2. Speicherung des Vertragstextes und Zugänglichkeit für den Kunden

   Ihre Bestellungen sowie Ihre Vertragsunterlagen erhalten Sie per E-Mail. Im Fall der Registrierung und Anlegung eines Kundenkontos werden Bestellungen sowie Vertragsunterlagen zudem in Ihrem Kundenkonto gespeichert und stehen für Sie dort zum Abruf sowie Download zur Verfügung.

3. Vertragssprache

   Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4. Streitbeilegungsverfahren

   Ca Go ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zudem nimmt Ca Go daran auch nicht freiwillig teil.

   Die Europäische Kommission hat unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Europäische Online-Streitbeilegungsplattform errichtet. Die Online-Streitbeilegungsplattform können Verbraucher für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus online geschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsverträgen nutzen.

C. Datenschutzinformationen

Unsere Datenschutzinformationen finden Sie hier: https://www.cagobike.com/datenschutz

Unsere Datenschutzinformationen für die Bestellungen, Reparatur und Support finden Sie hier: https://rtigroup.atlassian.net/servicedesk/customer/portal/1/article/141852708

D. Anbieterkennzeichnung

Sitz der Gesellschaft:

Koblenz

Handelsregister:

HRB 26998, Amtsgericht Koblenz

Geschäftsführer:

Franc Arnold

Umsatzsteuer-ID:

DE326206636

WEEE-Reg.-Nr.:

DE 3421 1698

E. Rechtliche Hinweise (BattG und ElektroG)

https://www.cagobike.com/rechtliche-hinweise